Das war jetzt aber ein langer Nachmittag. Heute gegen die Mittagszeit (und Mittagszeit ist ein auslegungsfähiger Begriff – ich weiß) fiel dieses blog zum wiederholten Male aus und riss dabei noch ein paar andere Webseiten mit, die bei meinem Provider auf dem selben Server lagen. Grund dafür waren die hohen Zugriffszahlen, die ich derzeit hier [...]
Beiträge vom ‘April, 2009’
Heute startet die Ökoprämie in Österreich.
In unserem Nachbarnland startet heute die Ökoprämie. Allerdings zahlt das Alpenland (sic!) “nur” 1500 Euro Verschrottungsprämie und die Prämie ist auf maximal 30.000 Fahrzeuge begrenzt. Im Unterschied zur deutschen Abwrackprämie muss das zu verschrottende Altauto mindestens 13 Jahre alt sein, ein gültiges “Pickerl” (ach §57a) haben und es muss ein Neufahrzeug (bzw. ein Vorführwagen eines [...]
01.04.2009 Die aktuellen BAFA-Zahlen über die eingegangenen Anträge auf Gewährung bzw. Reservierung einer Umweltprämie.
Stand am 31.03.: 435.544 (Anträge nach dem alten Verfahren) Stand am 01.04.: 441.037 (Anträge nach dem alten Verfahren) Zusätzlich wurden bisher 339.373 Anträge auf Reservierung einer Prämie gestellt. Das sind zusammen 780.410 Anträge und damit über 180.000 Anträge mehr, als bisher an Fördermitteln zur Verfügung steht. Die Angaben der Zahlen liefere ich zwar mit Sorgfalt, [...]
BGH Entscheid: Abwrackprämie unrechtmäßig!
Gerade wurde im Radio Folgendes berichtet: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die staatliche Umweltprämie (‘Abwrackprämie’) gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz verstößt. Die Entscheidung fiel kurz nachdem bekannt wurde, dass die Bundesregierung plant, die Fördermittel für die Prämienzahlung ohne Deckelung bis zum Jahresende aufzustocken. Geklagt hatte der ‘Verband Freie Deutsche Werkstätten (VFDW)’. Nach dieser Entscheidung darf die [...]
