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Aufstockung der Abwrackprämie. Der Entwurf des Änderungsgsetzes.

Heute wurde offenbar der Entwurf des für die Aufstockung der Abwrackprämie nötigen Änderungsgesetzes von den beteiligten Fraktion im Deutschen Bundestag vorgestellt. Auf der Internetseite des Bundestages gibt es eine Zusammenfassung zu diesem Entwurf.

Demnach …

soll das Programm zur Stärkung der Pkw-Nachfrage einmalig von 1,5 auf 5 Milliarden Euro aufgestockt werden. Das Finanzministerium soll in diesem Zusammenhang auch zur Aufnahme höherer Kredite ermächtigt werden.  Ziel des Programms sei es, den Verkauf von Neu- oder Jahreswagen mit Hilfe einer Umweltprämie von 2.500 Euro zu fördern. Damit könne der Nachfrageeinbruch gedämpft und der Industrie geholfen werden, Arbeitsplätze zu erhalten.

Aus dem Gesetzentwurf gehe weiter hervor, dass für alle Reservierungsanträge bis 31. Dezember 2009 eine Frist von sechs Monaten gilt. Die Zulassung von Neu- oder Jahreswagen, für die es die Prämie gebe, müsse innerhalb von sechs Monaten nach Reservierung der Prämie  erfolgen.

Spätestes Datum für die Zulassung eines Neufahrzeuges sei der 30. Juni 2010.

Die Meldung auf bundestag.de . Außerdem ist in dieser Meldung der Gesetzesentwurf verlinkt. Allerdings führt dieser Link (noch) zu einer 404er Fehlermeldung.

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248 Kommentare

  1. Adire sagt:

    guten Abend…….

    meine Reservierungsnr. lautet 1729xxx vom 1.4.2009 , Bestätigung hatte folgenden Text

    “Wir haben Ihren Antrag auf Reservierung der Umweltprämie, den Sie über die Seite
    http://www.ump.bafa.de eingegeben haben, entgegengenommen. Bitte beachten Sie, dass diese Eingangsbestätigung noch nicht den beantragten Reservierungbescheid darstellt. Zum Zeitpunkt ihres Versandes hat noch keine Bearbeitung Ihres Antrages im BAFA stattgefunden. Über Ihren Antrag ist im BAFA also auch noch nicht entschieden worden. Erst nach Prüfung der Angaben im Antrag erfolgt eine Entscheidung über Ihren
    Antrag. Abschließend kann über ihren Reservierungsantrag allerdings erst entschieden werden, wenn die Bundesregierung sich zu einer Aufstockung der Haushaltsmittel verpflichtet hat.

    Weder Text 1 noch Text 2 ????

    LG
    PS:
    Seit Montag habe ich nun meinen Skoda Fabia und mein armes altes Mockele (Polo Bj. 1994) ist nun beim Händler zum Verschrotten.(aber vorher ausgeschlachtet. Bin mit 4verschiedenen Reifen gefahren lol)
    Übrigens verlangt mein Händler nun von Neuwagenkäufer 80 Euro für das Verschrotten der Altautos, da sie für das Verschrotten nun zahlen müssen.

  2. Kindl sagt:

    @guten Abend Adire,

    das ist Text 2 “Abschließend kann über ihren Reservierungsantrag allerdings erst entschieden werden, wenn die Bundesregierung sich zu einer Aufstockung der Haushaltsmittel verpflichtet hat.” du bist nicht unter den 600.000 und musst deshalb warten bis die Regierung ihre aufstockung offiziell macht.

    Das ist ja besch.. für dich, hast schon deinen neuen und musst jetzt vielleicht bis Juli auf deinen Zuwendungsbescheid warten. Na toll.

  3. olli sagt:

    @Adire: Man sollte den armen Für-das-Verschrotten-Bezahlern mal sagen, dass die Hersteller ihre Altfahrzeuge zurücknehmen MÜSSEN …

  4. Manu sagt:

    @ Adire: Wir sind zum Schrottfritzen gefahren, erste Auskunft: Kostet nichts, es gibt aber auch nichts mehr für den Wagen. Dann ein bisschen hin und her diskutiert mit der Dame des Hauses, schließlich meinte sie, wir sollten doch tags darauf ihren Gatten darauf ansprechen, vielleicht sei in unserem Fall noch ‘ne Kleinigkeit drin. Naja, und dann haben wir noch einen Fuffi bekommen – immerhin!
    Hätten wir nicht nachgehakt, hätten wir bestimmt nüscht bekommen.
    Ich hatte auch schon befürchtet, evtl. noch draufzahlen zu müssen…

    Gruß
    Manu

  5. Adire sagt:

    @Kindl
    naja besch……..ist es grad nicht, da ich ja scho länger mit dem Gedanken gespielt habe, mir ein neues Auto zu kaufen, war halt gut, dass ich noch gewartet habe und mir nicht schon letztes Jahr den Fabia (Angebot stand schon) gekauft habe.

    @olli
    ich habe nix bezahlen müssen,
    aber d.h. wenn ich z.B VW gegen VW tausche dann keine Verschrottungsgeb. und wenn ich z.b. BMW gegen VW tausche , dann schon?

  6. Optima51 sagt:

    Hallo,

    ich bin neu hier, aber fast von Anfang jeden Tag an beim Lesen der Kommentare dabei, habe am 30.03.09 von 7:30 – 15:00 mit 2 PC´s mit jeweils drei geöffneten Browsern laufend versucht das Formular abzuschicken.
    Dann hat es endlich geklappt – ich habe die Nr. 10012XX – diese Nr. wurde, wie ich hier im Forum gelesen habe, etliche Male vergeben.
    Normalerweise müsste ich unter den ersten 120.000-er sein, aber ich habe bis jetzt noch keinen positiven Bescheid erhalten. Werde morgen versuchen bei der Hotline deswegen nachzufragen.

  7. kirsten 10.2. sagt:

    Ich weiß, ich wiederhole mich, aber ich habe bei 6 verschiedenen Anrufen (über mehrere Wochen) bei der Hotline festgestellt, dass das Callcenter “Irgendwo2 (nicht in Eschborn – 3 mal erwischt) nur allgemeine Informationen sagte, die wenn ich es konkreter wollte, sich im nachhinein als falsch herausgestellt haben und mich sehr verunsichert haben. Außerdem waren sie immer unfreundlich und kurz angebunden. Es waren Antworten, wie sie auch in der Presse standen.
    Callcenter “Eschborn” hat mich dagegen immer freundlich behandelt und meine Fragen richtig beantwortet. Das haben auch andere festgestellt. Leider muss man nachfragen, wo man (zufällig) gelandet ist.

    Das erklärt aber die sehr unterschiedlichen Antworten. Die Antworten “Callcenter Irgendwo” würde ich nicht beachten, auch im Fernsehen wurde letzte Woche bereits einmal behauptet, dass alle 120 000 weggeschickt worden seien. Stimmt aber nicht. Vermutlich ist das ein “professionelles” Callcenter, das von vielen Firmen angemietet wird und nicht (genau) Bescheid weiß. Es benimmt sich auch so. In Eschborn sind viele neu eingestellt und erfreut über ihren Job, sie bemühen sich und wissen auch mehr.

  8. Kindl sagt:

    @Adire mit besch.. meinte ich, dass du jetzt noch nicht die 2500€ beantragen kannst, weil du auf den zuwendungsbescheid warten musst.

  9. Windhund sagt:

    @kirsten, das stimmt so voll und ganz.

    Eschborn betrachte ich auch nicht als Callcenter, das sind mit der Thematik vertraute Mitarbeiter des BAFA.

    Die unqualifizierten Antworten kommen wohl durchweg vom Callcenter in Rostock. Das wurde ja extra vom BAFA mit der Beantwortung beauftragt, nachdem der große Ansturm Ende Januar begonnen hatte, und Eschborn damit überlastet war.
    Zwischenzeitlich sind nun etwa 3 Monate vergangen, und ich hätte erwartet, dass mittlerweile auch das externe Callcenter qualifizierte antworten geben könnte.

    Das BAFA zahlt hier für eine Nichtleistung Geld an das externe Callcenter, und wir müssen das letztendlich dann aufbringen.

  10. Adire sagt:

    @Manu

    Supi (Daumen hoch)
    ich habe mein Auto total ausgeschlachtet, 4 verschieden Reifen drauf, da ich erst letztes Jahr welche gekauft habe, dann Radio, Lautsprecher, (hatte extra welche in der Ablage eingebaut) alles was man noch gebrauchen kann, kam raus. Eine Bekannte von mir fährt ebenfalls nen Polo, sie hat alles bekommen samt Batterie lol

    @Kindl
    Ups, falsch gelesen , sorry
    naja bin mal gespannt, wenn der Bescheid kommt, bei meiner hohen Nummer.
    Vielleicht klappts bis zum Urlaub im September lol

    LG

  11. Kindl sagt:

    @Adire, alles im grünen bereich. na, ich hoffe doch das bis september alle von uns hier bescheid haben. Das ist doch noch sooooooooo lange. ;)

  12. olli sagt:

    @Adire: Ich habe hier gelernt, dass JEDER HERSTELLER zur kostenlose Rücknahme eines Fahrzeuges seiner Firma verpflichtet ist. Unabhängig davon, ob man ein Auto bei ihm kauft oder nicht. Man muss dann “lediglich” die Verschrotterei selber organisieren.

  13. Magnus sagt:

    @Olli: … wenn dem Fahrzeug keine wesentlichen Teile fehlen und kein Artfremder Abfall zugeführt wurde ;-)

  14. Windhund sagt:

    Also auf jeden Fall nicht die Schwiedermutter im Auto vergessen. *hehe*

  15. Windhund sagt:

    Ich habe gerade gelesen, dass ein Großteil an Jahreswagenkäufern abschlägige Bescheide vom Bafa bekommen hat, da das BAFA ja eine ganz eigene Definition davon hat, was ein Jahreswagen ist.

  16. kirsten 10.2. sagt:

    Ich dachte, die etwa die Hälfte aller Autos, die bereits Bescheid erhalten haben, sind Jahreswagen (meiner übrigens auch) – also erstaunlich viele. Einige Ablehnungen wurden auch schon erfolgreich (zumindest mündliche Auskunft) widersprochen, weil z. B. die Autovermietung (1. Halter) nicht bekannt war. Mancher hat es sicherlich am Anfang auch versucht, auch ein älteres Auto zuzulassen. Anscheinend ist die Bafa aber großzügig, wenn ausländische Autos ein 2. Mal kurz beim deutschen Händler zugelassen wurde (zumindest bei den frühen Anträgen). Zumindest 2 haben wohl bereits positiven Bescheid.

    @ Magnus
    Manche haben versucht (lt. Presse) ein paar Reifen oder ein Kanister Altöl mehr loszuwerden, dass da niemand begeistert ist, kann man verstehen.

  17. olli sagt:

    Wo hast du das denn gelesen Windhund? Die Jahreswagendefinition war ja eigentlich einigermaßen klar …

    @Kirsten: In meinem Golf habe ich auch zwei fast leere 1l Kanister Motorenöl ‘vergessen’ … keine Ahnung, wie das passieren konnte …

  18. Windhund sagt:

    @olli,

    http://www.motor-talk.de/forum/abwrackpraemie-wurde-abgelehnt-t2231279.html?page=3

    hier melden sich welche zu der Thematik und es wird deutlich, dass es wohl meist ein Versäumnis der Händler zu sein scheint.

  19. Windhund sagt:

    @olli, klar ist die Jahreswagendefinition des BAFA durchaus, nur halt der breiten Masse so nicht geläufig denke ich mal. Daher kam es wohl zu diesen Käufen, die sich nun als Fehler herausgestellt haben.

    Da ich selber ja nur ganz kurz mit dem Gedanken eines Jahreswagens gespielt hatte, habe ich mich vorher auch nie mit der Definition des BAFA näher auseinandergesetzt.

    Einfach so aufs Grate Wohl gefragt wäre ich wohl auch davon ausgegangen, dass ein Jahreswagen halt nur max. ein Jahr alt sein darf, und nur einen Vorbesitzter haben darf; mehr nicht.

  20. Windhund sagt:

    Ich habe in der Nacht, immer noch über die sonderbare Stille im Hinblick auf die Reservierungen mit Vorgangsnummern < 7500, noch etwas im Internet dazu gesucht, und bin vielleicht auf etwas sehr interessantes und für manche von uns (mich eingeschlossen) auch sehr wichtiges gestoßen. Ich berichte das alles ohne Gewähr, wie auch sonst, aber nicht ohne es vorher überdacht zu haben.
    Hier,
    http://www.motor-talk.de/forum/hat-schon-jemand-den-reservierungsbescheid-t2240668.html?page=10
    hat um 23:27 Uhr ein Nutzer davon berichtet eine Mail vom BAFA bekommen zu haben, in der auf Probleme mit Reservierungen im Verlauf des 30.03 hingewiesen wurde. (Der Text der Mail ist dort ersichtlich). Weiterhin wurde ihm geraten, einen mitgeschickten Link anzuklicken, um die Reservierung darüber nochmals, und augenscheinlich zu bevorzugten Konditionen nochmals nachzuholen, ohne dass dadurch Nachteile in der Reservierungsrangfolge auftreten würden.
    Was ich nun nicht weiß ist, ob diese Mail vom BAFA aus freien Stücken verschickt wurde, oder die Antwort auf eine Reklamation darstellte. Aber aus der Formulierung des Forenbeitrages schließe ich darauf, dass diese Mail vom BAFA auf eigene Initiative verschickt wurde.
    Kurz darauf hat sich an gleicher Stelle noch ein Nutzer gemeldet, der ebenfalls solch eine Mail erhalten hatte.
    Beide haben via des übermittelten Links nochmals neu reserviert, und dann eine nur geringfügig höhere Reservierungsnummer (~ 50 – 200 höher) erhalten, als sie bisher hatten. Die bisherigen Reservierungsnummern waren in der bisher auffälligen Gruppe der ersten 7500 enthalten gewesen.
    Bis jetzt habe ich selbst noch keine Mail vom BAFA erhalten, vielleicht ist am Morgen ja eine da, mal sehen.
    Wenn sich meine Vermutung hierzu bestätigt, dann könnte es so sein, dass das BAFA die ersten 7500 Reservierungen einfach so lange zurückgehalten hat, um zunächst das Durcheinander zu klären, das durch die teilweise doppelte Nummernvergabe in der Zeit bis etwa 18:00 Uhr am 30.03 entstanden war.
    Jetzt wurden wohl diese Daten richtig sortiert, und diejenigen welche doppelte Nummern hatten vom BAFA angeschrieben.
    Interessant wird es nun sein zu sehen, wer alles ein Mail vom BAFA bekommt, entweder alle etwa 7500 Reservierer oder aber nur ein Teil davon.
    Ich rate also allen, die wegen der Stille im Bereich der niedrigen Nummern etwas besorgt sind, einen Blick in das Postfach zu tätigen. Mit etwas Glück kommt dann auch endlich Post vom BAFA an die Inhaber von niedrigen Reservierungsnummern.

  21. Oliver sagt:

    @Windhund: Kann ich bestätigen… habe die Email auch erhalten und habe jetzt eine neue Vorgangsnummer, die ca. 900 höher ist als die alte… also 1003XXX.

  22. Magnus sagt:

    Na also – seid ihr jetzt glücklich? Das wirft euch um ca. eine Woche zurück – es hätte schlimmer sein können!

  23. Magnus sagt:

    @Windhund – hab ich nicht so etwas ähnliches vermutet?

  24. Tinkers sagt:

    Also ich habe leider immer noch keine Mail bekommen :-( Im Postfach ist nichts, auch nicht im Spam-Ordner…

  25. Raphael sagt:

    morgen zusammen.

    tinkers du hast ne antwort ;)

  26. Tinkers sagt:

    Danke Raphael!

  27. Raphael sagt:

    Ey sicherlich doch… ;)

  28. Tinkers sagt:

    @Raphael: hast du eine e-mail vom Bafa bekommen???

  29. Raphael sagt:

    nein habe ich nicht. hatte auch soweit ich weiß keine doppelte, kam ja erst nach 24 stunden durch

  30. stesi sagt:

    Hab zwei E-Mail mit der Aufforderung zur erneuten Reservierung von dem Bafa (0 Uhr 56 und 57) bekommen. Aus 1002xxx und 1003xxx wurden gringfügig höhere Nummern. Jetzt scheint also alles im Lot zu sein. :-) Hoffentlich gibt es jetzt auch bald Post!

  31. Tinkers sagt:

    na, da geht die Ungewissheit ja bei vielen weiter… Darf doch echt nicht wahr sein.
    Ich hoffe ja mal, das die jetzt quasi alles nochmal extra prüfen müssen, die doppelten neu nummerieren und die korrekten dann doch noch per Post anschreiben. Sowas hätte man aber wenigstens die Tage schon über die Hotline vermittelt bekomen oder halt über die BAFA Startseite….

  32. Raphael sagt:

    ja das stimmt allerdings, andererseits bei dem was wir schon vom BAFA erlebt haben, wundert mich ehrlich gesagt gar nix mehr.

  33. Windhund sagt:

    Es hätte ja schon genügt, wenn auf der BAFA Seite ein kurzer Hinweis gestanden hätte, dass die ersten ~ 7500 Reservierungen zur Sicherheit nochmals manuell geprüft werden, und es bei denen zu Verzögerungen im Versand der Reservierungsbestätigung kommt. :-|

  34. Wartender sagt:

    @ Tinkers und Raphael, ich habe mich bezüglich der angeblich verschwundenen PDF-Anhänge gerade bei der Hotline erkundigt.Aussage der wirklich freundlichen Dame war:
    Es wären keine Daten verschwunden!Es wurde angeblich ab letzten Donnerstag das Verfahren der Onlinebeantragung insoweit geändert, dass wenn man ab diesem Datum den Antrag stellte, man eine individuellen Link erhielt und in einer neuen Maske Fahrgestellnummer und den PDF-Anhang hochladen musste.Sie erklärte dies mit “Datenschutzrechtlichen Bestimmungen”.
    Das allerdings die niedrigen Nummern, so wie ich auch eine zugeteilt bekommen habe, noch nichts bekommen habe.Ich lag knapp über 1000.Aber laut dieser Dame hätten diese Nummer auch nichts zu sagen, was mich ebenfalls zum nachdenken bringt, da sie ja aufsteigend vergeben wurden.

  35. Wolle sagt:

    @all

    Guten Morgen.
    Das warten geht weiter.

    Neuer tag neues Glück.

  36. Raphael sagt:

    Morgen Wolle,

    @Wartender, dass war mal wieder eine aussage einer mitarbeiterin.
    also darf man nichts drauf geben. das haben wir die letzten tage mal wieder zu genüge bewiesen bekommen.

    ich glaube nun gar nichts mehr, nur noch das was auf der HP des bafa auch geschrieben steht.

  37. Windhund sagt:

    Mich wundert wieso die immer so darauf bestehen, dass die damals bei der Reservierung vergebene Vorgangsnummern entweder nichts bedeute oder rein zufällig generiert sei (was unseren Beobachtungen nach ja falsch ist).

  38. Tinkers sagt:

    @Windhund: Das ist mit ein Grund, warum ich mich so veräppelt fühle *seufz*

  39. Raphael sagt:

    und mein grund, warum ich auf die hotline aussagen nichts mehr gebe ;)

  40. Windhund sagt:

    @tinkers es gibt jetzt eine Aussage in motortalk, das die Mails wohl automatisch zugeschickt wurden, ohne dass man tätig werden musste.

  41. Tinkers sagt:

    Ja, ich habs auch gelesen… und warum haben so viele immer noch weder Mail, noch Brief???

  42. Wartender sagt:

    @ Windhund, dem ist nichts hinzu zufügen!!!
    Ich bekomme bei dieser ganzen Sach nochmal ein Magengeschwür.Zudem steht der Neue seit letztem Mittwoch auf dem Hof, wir können ihn aber erst am 05.05 abholen, da die Werkstatt zwecks Übergabeinspektion angeblich völlig ausgelastet ist.Zudem fährt der Vewrkäufer nächste Woche noch schnell in den Urlaub.Hat sich wohl gesund gestossen in den letzten 2 Monaten.

  43. stesi sagt:

    Hab zwei E-Mail mit der Aufforderung zur erneuten Reservierung von dem Bafa (0 Uhr 56 und 57) bekommen. Aus 1002xxx und 1003xxx wurden gringfügig höhere Nummern. Jetzt scheint also alles im Lot zu sein. :-) Hoffentlich gibt es jetzt auch bald Post !

  44. Windhund sagt:

    @tinkers ich habe ja die Theorie, wie ganz oben schon mal geschrieben, dass die ganzen niedrigen Nummern pauschal zurückgehalten wurden. Die suchen jetzt per Hand alle raus, die doppelt oder mehrfach vergebene Nummern haben, schreiben die an, und wenn das bereinigt ist, dann werden alle niedrigen Nummern endlich zur Bearbeitung freigegeben.

    Anders kann ich es mir nicht erklären, dass einige Mails erhalten und andere nicht.

  45. Tinkers sagt:

    @Windhund: na, dann hoffe ich das Beste, wäre nur sinnvoll gewesen sowas in der Zeit vom 30.03 schon mal zu beginnen damit man am 16.04 den Leuten ihre Zusagen schicken könnte… Und wir sind wieder bei dem Punkt: Es hätte dann hierzu eine offizielle Mitteilung auf der BAFA Seite geben müssen…

  46. Wolle sagt:

    Es ist doch schön , daß und das Bundesamt für Wirtschaft nun schon seit vielen tagen immer wieder neuen Stoff zum diskutieren gibt.

    Alleine wegen diesem netten Forum bereue ich nicht die Abwrackprämie beantragt zu haben obwohl meine Schlafstörungen stärker geworden sind meine Magengeschwüre zugenommen haben und ich teilweise auf Sachen aggressiv reagiere die mich früher kalt gelassen haben.

    Wenn ich mir vorstelle meinen Daihatsu behalten meinen Mercedes nicht bestellt und euch nicht kennegelernt zu haben und dadurch eine Bildungslücke in meinem Leben nie geschlossen worden wäre sage ich allen bei Zuckerbrot.
    Danke für die Zeit die ich mit euch hatte und noch haben werde.

    So das war das Wort zum Freitag.

  47. Raphael sagt:

    @WOLLE, das hast du schön gesagt. da kommen einem ja fast die tränen *g*

    mal im ernst. ich kann mich wolle da nur anschließen, ohne die AWP, auch wenn ich dadurch selbst fast ein wrack bin, wäre ich nie auf diesen tollen blog gestoßen und hätte euch nie kennenlernen dürfen. mir wäre ebenso einiges verborgen geblieben und so manches hätte ich nie erlebt oder gelernt.

    würde mich wirklich freuen, auch wenn das hier rum ist, weiterhin eine tolle zeit mit euch verbringen zu dürfen und eventuell ja wirklich eines tages mal ein treffen der abwracker zu veranstalten.

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