Gerade wurde im Radio Folgendes berichtet:
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die staatliche Umweltprämie (‘Abwrackprämie’) gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz verstößt. Die Entscheidung fiel kurz nachdem bekannt wurde, dass die Bundesregierung plant, die Fördermittel für die Prämienzahlung ohne Deckelung bis zum Jahresende aufzustocken. Geklagt hatte der ‘Verband Freie Deutsche Werkstätten (VFDW)’.
Nach dieser Entscheidung darf die Prämie nicht weiter ausgezahlt werden. Bereits ausgezahlte Fördermittel sollen vom BAFA zurückgefordert werden. Den Betroffenen Autobesitzern soll allerdings eine großzügig (zinsfreie) Ratenrückzahlung angeboten werden. Der oft sogenannte “Vertrauensschutz” hätte hier keine Gültigkeit, weil es sich um eine Grundsatzentscheidung handele. Ein nicht namentlich genannter BAFA Sprecher wurde mit den Worten: “Das ist für die Bürger natürlich eine schwierige Situation. Wir werden die Rückabwicklung so einfach wie möglich gestalten und dabei auf die Erfahrungen eines rennomierten IT-Dienstleisters zurückgreifen.” zitiert.
Die Reaktionen auf die Urteilsverkündung waren (natürlich) geteilt. Der VFDW begrüßte die Entscheidung der Bundesrichter. Ein Vertreter des Deutschen Autohändlerverbundes bezeichnete das Urteil als “Katastrophe für die Wirtschaft!”, malte düstere Szenarien für die Autohändler und prophezeite den Untergang Opels. Aus Kreisen der Umweltverbände kamen unterschiedliche Verlautbarungen. Ein Statement aus dem Kanzleramt oder des Wirtschaftsministeriums gab es bislang noch nicht. Offenbar ist man dort nach dem Desaster mit der Online-Beantragung mit schnellen Verlautbarungen sehr zurückhaltend geworden.
Ich gehe mal davon aus, dass nach dieser Entscheidung doch die eine oder andere Stimme in der Republik etwas lauter werden wird … und meine ganz persönliche (Betroffenen-) Meinung halte ich hier bewusst zurück.
(Uff).
APRIL APRIL
Netter Versuch!
An diesem Datum glaube ich erstmal nichts….
Guten Morgen …
@olli … das soll doch wohl nen April Scherz sein …
“Das ist für die Bürger natürlich eine schwierige Situation. Wir werden die Rückabwicklung so einfach wie möglich gestalten und dabei auf die Erfahrungen eines rennomierten IT-Dienstleisters zurückgreifen.”
Der Satz gefällt mir besonders, olli..
)
Nee, Pitti.. habs grad nachgelesen..
(
Oh mann, erst bin ich mal geschockt, dann denke ich ans Datum und atme auf *ggg*
Hmmmm…
@all, guten morgen
hier wird das auch so im radio gemeldet. die rückzahlung kann wohl über den steuerbescheid erfolgen. bei den haendlern in der region herrscht blankes entsetzen.
Na, wenns stimmt, werden wohl einige ihr Auto nicht zahlen können, auch nicht mit einer großzügigen Ratenzahlung nicht!
Hätte nicht gedacht, dass die so fix sind.. Ich fasses nich..
Guter Aprilscherz, Olli.
Aber habt ihr schon die neuesten Tahlen gesehen.
339.000 nach dem neuen Verfahren. Das ist mehr als die größten Pessimisten letzte Woche vermutet haben.
Es gibt in Deutschland keinen Bundesgerichtshof. Sowas würde wenn schon das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Dafür hat es neue Zahlen..
@Beppo: Ja, die neuen Zahlen sind der Hammer! bin gespannt, wie hoch die Reservierungen noch gehen!
Wie.. et gibt keinen BGH..
http://www.bundesgerichtshof.de/
Und was i9s das..??
Na , und wer soll die Ratenzahlung bekommen .. ? Die die schon einen Bescheid bekommen haben .. Oder alle die schon reserviert haben ? …
Man , ich höre hier Radio und da kommt nichts .. Und bei N-TV auch nicht … Und bei Google hab ich auch noch nichts darüber gelesen !
Ach ja und Frau Merkel ist schwanger… Haben sie auch eben im Radio gesagt
Tja, unsere Umfrage war also repräsentativ..! Aber was nutzt das jetzt noch..
@Tinkers
Das geht noch richtig ab. Auf dem Server soll ja noch immer Stau sein.
Vielleicht sind die 339.000 ja auch ein Aprilscherz.
Natürlich die, die das Geld schon ausgezahlt bekommen haben, Pitti..
Also Zilla, bei FFH haben die eben in den NACHRICHTEN gesagt, das Angela Merkel schwanger ist und im September ein Baby bekommt, das sind Aprilscherze! Hier sagen sie auch nix, von zurückzahlen der Abwrackprämie, weder auf FFH noch auf HR3…
@ Zilla.
OK – du hast Recht.
Ich meinte es so: Der BGH ist die oberste Gerichtsbarkeit in Deutschland für Zivil- und Strafprozessangelegenheiten.
Für so eine Frage wie oben angemerkt, wäre das Bundesverfassungsgericht oder auch das Bundesverwaltungsgericht zuständig.
Aber ich finde den Gag sehr gelungen. Danke.
edit olli: Das mit der Zuständigkeitsvertauschung ist meine Absicherung vor klagewütigen Abwrackern, die sich nach dem ersten lesen der Meldung überstürzt an ihren Anwalt wenden
Sonnige Grüße in die Abwrackprärie
Manu
441.037 Anträge nach altem Verfahren und 339.373 Reservierungen, macht insgesamt 780410…boaahhh
Mal sehen wie viele Heute dazukommen. Ich bin mir aber sicher das diese Woche die 1. Mio vollgemacht wird.
Und wenn dann die Prämie nicht verlängert wird bin ich mal auf die Reaktion der Bürger gespannt.
Ich halte das auch für einen sehr schlechten Aprilscherz! … Ich habe gerade nciht schlecht gestaunt als ich die Bafa seite aufgerufen habe. Man man … 393373 Anträge wurden in den letzten 2 Tagen eingereicht .. echt heftig!!!!
@ zilla .. solche Entscheidungen kann nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden …
Echt..?
)
Jetzt mal ruhig Blut….
Am 1 April kann man sicher sein, das sowas kommt. Sowas kommt dann natürlich auch im Radio. Genauso wie die grüne Plakette für Frauen und der neue Virus , der heute auf eur Computer kommt…… *lach*
Hab’ gerade gehört, dass bis zur Rückzahlung der 2500.- auch Zinsen in Höhe von 12,34% erhoben werden …
Ebenfalls sonnige Grüße
Willy
und so wie ich grade gelesen haben gibts diesen Verband Freie Deutsche Werkstätten (VFDW)’ garnicht
Das ist der Verband des Kfz-Gewerbes
Die haben immer so nette Schilder in ihren Werkstätten *ggg* So blau Weisse 
April April!
@ Wobcom .. das mit dem Virus habe ich aber grade bei N-TV gehört
@ einen wunderschönen Morgen ihr Stammzuckerbrotler, ein sehr guter Aprilscherz
ich glaube das ist keiner
http://www.lvz-online.de/download/content/090401_abwrack.pdf
heute steht auch in der LVZ das mit dem Datenskandal, das war mir klar das die das nicht vertuschen konnten, vielleicht bekomme ich heute eine nette mail, als entschädigung für den Datenverlust bekommen sie 3000 €
“Conficker” heisst der nette Virus und der hatte schon einiges Lahm gelegt .. Selbst bei der Bundeswehr
..
Also das wäre April Scherz wenn er unterwegs sein sollte
Verzeih mir das jetzt bitte Olli aber der Virus heisst nunmal so
Jag uns doch nicht son Schreck ein … ausserdem sind die neuen Zahlen da – vor 9 Uhr
… und insgesamt knapp vor 800.000
774k das ist auch ein Aprilscherz!
Oder vielleicht doch realität?
jj
@ die zahlen sind heute nachmittag wenn ich wieder von Arbeit zurück bin bestimmt noch über die der alten Antragstellen, so ihr Poliiker da oben das ist kein aprilscherz sondern Realität
Abwrackers:
Wann knacken wir die Millionen Grenze?
Ende der Woche oder des Monats.
@frank vielleicht noch heute, bei der Steigerung zu gestern aber auf jeden Fall denke ich diese Woche
@frank ich schätze ende der Woche… jetzt hacken die Autohäuser ihre Anträge ein, vlt. sogar schon morgen..?!:-)
@vielleicht schaut de Merkeln und ihr clan mal auf die Bafa seite beim Frühstück den bleibt gleich der Toast im Halse stecken
Das war von Anfang an mein Eindruck das die 600000 nicht lange reichen.
Ich selbst habe schon 2x gewrackt und in meinen Bekanntenkreis kenne ich noch 7 Personen die jeweils1 x wracken. Wenn man das hoch rechnet weiss man wo man landet.
morgen Frank
Ich fahr jeden Tag Autobahn und ich habe den Eindruck das die Autos jeden Tag kleiner und neuer werden.
@ Frank .. ja , auch in meinem Bekanntenkreis haben so viele die AWP beantragt .. hatte ich nicht gedacht das es so viele waren …
Guten morgen Pitti
@ Frank .. hihi .. selbst hier in meiner Stadt fahre ich rum und denke das gleiche wie du
@pitti einen wunderschönen guten Morgen
wahnsinn die Zahlen, die schießen ja in die Höhe
Guten Morgen Frank
…
Also ich lass mich auch mal Awracken , vllt werd ich dann auch jünger und schöner
Mein Tipp: die Million wird morgen geknackt